Knapp vier Monate, nachdem ein Polizist in Greifswald seine Dienstwaffe verloren hat, steht der Fall offenbar kurz vor der Aufklärung. „Das Verfahrensende ist absehbar. In den kommenden Wochen wird in der Sache entschieden werden”, teilte Polizeisprecherin Nicole Buchfink am Freitag mit. Ob sich die verschwundene SIG Sauer P6 samt Munition wieder angefunden hat, ließ die Polizistin dabei offen.
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Der Polizist hatte nach einer normalen Streife in Greifswald das Fehlen seiner Waffe bemerkt und sich mit dem Problem zunächst an eine Kollegin gewandt. Beide suchten die Pistole. Als sie das Teil nicht fanden, informierte die Polizistin ihren Vorgesetzten. Die Dinge nahmen ihren Lauf. Zunächst suchten viele Polizisten mehrere Tage lang in der ganzen Stadt nach dem Schießeisen. Auch die Bevölkerung wurde um Hilfe gebeten. Interne Ermittler nahmen ihre Arbeit auf. Der seither unbewaffnete Polizist konnte derweil zunächst aus gesundheitlichen Gründen nicht aussagen.
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Inzwischen hat er sich jedoch zu dem Vorfall geäußert. „Durch diese Aussagen haben sich für die Ermittler Ansätze ergeben, denen noch immer nachgegangen wird und die verifiziert werden müssen.” Details nannte die Polizeisprecherin nicht. Nach wie vor sind viele Fragen offen.
Besteht Grund zu der Annahme, dass der Polizist eine Straftat begangen hat, eine plante oder eine vertuschen wollte? „Es liegen keine Hinweise vor”, sagte Nicole Buchfink.
Welches ist die höchste Strafe, die einem Polizisten blüht, wenn er seine Waffe verliert? „Ist der Sachverhalt aufgeklärt, so kann ein Disziplinarverfahren mit einer Verfahrenseinstellung oder mit einer Disziplinarmaßnahme enden”, erklärt die Polizeisprecherin. „Der Katalog der Disziplinarmaßnahmen reicht dabei je nach Schwere der Dienstpflichtverletzung von einem Verweis, über eine Geldbuße, die Kürzung der Dienstbezüge, eine Zurückstufung bis hin zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis als schwerste Disziplinarmaßnahme.”
Welche Polizisten dürfen Waffen tragen? Wird regelmäßig überprüft, ob die Beamten noch tauglich sind? „Die Voraussetzungen zum Tragen von Schusswaffen für Polizeivollzugsbeamte sind in der Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Schusswaffen und Munition im Geschäftsbereich des Innenministeriums M-V geregelt. Hiernach sind Polizeivollzugsbeamte zum Umgang mit Schusswaffen und Munition berechtigt. Darüber hinaus erfordert diese Vorschrift, dass Polizeivollzugsbeamte mindestens zweimal jährlich an Ausbildungsschießen teilnehmen müssen. Psychologische Eignungstests sind nicht vorgesehen”, so Nicole Buchfink.
Medienberichte, wonach eine Videokamera im Umkleideraum der Polizeiwache gefilmt haben soll, wie der Beamte einen pistolenähnlichen Gegenstand in einer Plastiktüte verpackte, dementierte Nicole Buchfink auf Nordkurier-Nachfrage. „Es gibt keine Kameras in den Umkleidekabinen und somit auch keine Videos. Das ging irgendwann mal durch die Medien, kam aber garantiert nicht von uns.”
Nach Auskunft des Innenministeriums wird in Mecklenburg-Vorpommern akribisch dokumentiert, wo und bei wem sich welche Dienstwaffe gerade befindet. „Jede Waffe wird so nachgewiesen, dass der Aufenthaltsort beziehungsweise der Verantwortliche jederzeit ermittelt werden können. Auch die Historie ist nachweisbar. Jeder Polizeivollzugsbeamte hat seine persönlich zugewiesene Dienstwaffe, für die er verantwortlich ist. Dienstwaffen haben eine eineindeutige Waffennummer. Diese Daten sind in einem Nachweissystem dokumentiert”, heißt es aus dem Ministerium.
„Darüber hinaus existierende Poolwaffen – wie zum Beispiel die Maschinenpistolen – sind im Nachweissystem der jeweiligen Dienststelle zugeordnet. Die Übergabe und Rücknahme an Einzelpersonen oder der Dienstgruppe wird in einem Waffenbuch mit Übergabe- und Übernahmebelegen dokumentiert.” Doch wenn eine Waffe einfach verschwindet und ihr Träger keine Erklärung für den Verbleib des potenziellen Tötungswerkzeugs hat, versagt das sorgfältigste Kontrollsystem.
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